Dr. Dominik Héjj
Politikwissenschaftler mit Schwerpunkt Ungarn. Doktor der Geisteswissenschaften auf dem Gebiet der Politikwissenschaft. Senior Analyst am Mitteleuropa-Institut in Lublin. Hochschullehrer, arbeitet mit der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität in Warschau zusammen. Gründer des Portals www.kropka.hu , das der ungarischen Politik gewidmet ist.
Thema: Wie viel Populismus steckt im Regime von Viktor Orban?
In meiner kurzen Vorlesung möchte ich die Frage beantworten, was für den Populismus der Fidesz-KDNP-Koalition charakteristisch ist. Ich würde gern eine Reise durch zwei Arten des Populismus vorschlagen, und zwar: den rhetorischen Populismus und den praktischen Populismus.
Als Beispiel für den rhetorischen Populismus kann die Haltung der ungarischen Regierung gegenüber der Europäischen Union als solcher dienen, aber nur aus Budapester Sicht. Ein solcher Vorbehalt ist wichtig, weil der ungarische Ministerpräsident – stark vereinfacht gesagt – etwas völlig anderes über die Lage Europas in Brüssel sagt, und etwas völlig anderes in Budapest. Der vorherrschende Trend in der ungarischen Außenpolitik besteht darin, die nomen omen rhetorische Ebene von der pragmatischen Zusammenarbeit zu trennen.
Der praktische Populismus hingegen wäre ohne eine ausreichende Wählerbasis nicht machbar. Mit der Aussage, dass nichts über dem Willen des Volkes stehen kann, appellierte der Fidesz an dessen organische Freiheit und Souveränität. Allerdings sollten wir die Definition des „Volkes“ auf die Wähler der Partei beschränken. Aber ist die Forderung nach der Rolle des Volkes ein Ausdruck der Sorge um die Zivilgesellschaft gewesen? Sicherlich nicht.
Worin bestehen diese beiden Arten von Populismus, wie wurden sie zu einem Instrument der Politik gemacht? Ich hoffe, dass es uns gemeinsam, auch in der Fragerunde, gelingen wird, dies herauszufinden.